Wirtschaftlichkeit ist nicht gegeben

Lützelsachsen Ebene – Kosten und Erlöse

Redebeitrag von Stadträtin Elisabeth Kramer (GAL) zum Tagesordnungspunkt „Wirtschaftlichkeitsberechnung des Baugebiets Lützelsachsen-Ebene“ vom 18. April 2018 im Weinheimer Gemeinderat

Wir [die GAL] hatten diese Berechnung beantragt, danke, dass sie nun vorgelegt wird.

Auf den ersten Blick freut man sich über den Überschuss. Dann versucht man, das Zustandekommen des Überschusses zu verfolgen und gerät in Schwierigkeiten. Mir jedenfalls ging es so.

Sicher ist es sinnvoll ein Tool zu benutzen, das die Berechnung der Folgekosten und auch der Folgeerlöse umfassend ermöglicht. Hier haben wir keine Zweifel, dass eine korrekte Berechnung zu Stande gekommen ist.

Allerdings hatte ich längere Zeit vergeblich versucht, die großen Einnahmen von 27,0 Millionen Euro aufzuschlüsseln. Das müssten doch, sagte ich mir, größtenteils die Grundstückserlöse sein, dazu noch die Erschließungsbeiträge und einige positive Folgen für die Grund- und Einkommenssteuer. Aber die Zahlen waren in den kumulierten Graphiken so versteckt, dass ich sie nicht gefunden habe.

Ein Telefongespräch brachte mir große Hilfe, Dank an Herrn Czaja [damals Mitarbeiter im Amt für Stadtentwicklung in Weinheim] für seine Geduld und Freundlichkeit. Da ergab sich, dass allein die Erlöse durch den Verkauf der städtischen Grundstücke eine Einnahme von 22,5 Mio. Euro darstellt. Bei den restlichen Einnahmen von 4,5 Mio. Euro handelt es sich um größtenteils um Erschließungsbeiträge, die ja wieder ausgegeben werden mussten. Dazu kommen die positiven Folgen für die Einkommenssteueranteile und die Grundsteuer.

Der Überschuss von 8,68 Mio. Euro, das wurde mir von Herrn Czaja versichert, ist fast genau übereinstimmend mit dem Berechnungstool ermittelt worden und auch von der Stadtkämmerei so bestätigt. Das ist erfreulich.

Nur muss uns klar sein, dass wir ohne den Grundstückserlös ziemlich schlecht dastünden, sogar deutlich in den Miesen. Immerhin lässt sich der Erlös für den genauer betrachteten Teilbereich aus der ersten Graphik in der Anlage 3 ermitteln. Ich habe das allerdings nur mit Hilfe geschafft: Da lassen sich kumulierte Grundstückserlöse von 2,6 Mio. Euro ablesen, für den Teilbereich, der genauer untersucht wurde. Da dieser Teilbereich 11,5 % der Gesamtfläche umfasst, muss man die in der Graphik ablesbaren 2,6 Mio. Euro mit dem Faktor 8,66 multiplizieren, dann hat man tatsächlich die Grundstückserlöse von 22,5, Mio. Euro.

Wenn Sie sich nun über meine tolle Rechenleistung wundern, muss ich leider zugeben: Das habe ich nur mit Hilfe des Verfassers dieser Wirtschaftlichkeitsberechnung geschafft.

Es bleibt also festzuhalten: Ohne die Grundstückserlöse hätten wir lediglich Einnahmen aus den Erschließungsbeiträgen sowie den positiven Folgen für die Grund- und Einkommenssteuer. Also nur 4,5 Mio. Bei 18,2 Mio. Euro Investitionen  hätten wir also ein beträchtliches Defizit von von minus 13,7 Mio. Euro

Aber wir hatten ja die Grundstückserlöse und stehen somit im Plus. Der hohe Anteil an eigenen Grundstücken war ja wohl auch der Hauptgrund für dieses Projekt.

Abgezogen werden noch die Kosten für den Bau der Kita, die Erweiterung der Grundschule sowie Investitionen in den ÖPNV. Allerdings sind deren Folgekosten hier nicht mit eingeflossen – denn der Kindergarten wird mal saniert werden müssen ebenso wie die Grundschule. Und was ist mit den weiterführenden Schulen? Und was mit den allgemeinen Kosten für eine größere Bevölkerung? Danach bleibt womöglich gar kein positiver Rest in der Kasse.

Dass größere Städte größere Ausgaben haben, ist allgemein bekannt. Und dass sie im Allgemeinen auch eine höhere Pro-Kopf-Verschuldung haben, ist auch bekannt.  Wir sollten also sehr vorsichtig sein bei der Freude über steigende Einwohnerzahlen.

Und wir sollten uns vor allem hüten, uns Gewinne aus Bebauungen zu erhoffen, wenn wir dort keine oder nur wenige Grundstücke im städtischen Eigentum haben. Den positiven Saldo haben wir zum allergrößten Teil den eigenen Grundstücken zu verdanken. Die sind nun weg, weitere Gebiete außer den Allmendäckern sind nicht in Sicht.